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AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingung für BIZfaktor.com

 

1.

Gegenstand der Vereinbarung

 

Mit dem Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars werden Sie Mitglied und erklären sich mit diesen Mitgliedsbedingungen einverstanden. Mit der Anmeldung bestätigt das Mitglied, dass es die AGB gelesen und verstanden hat und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptiert. Diese AGB gelten ausschließlich, es sei denn, BIZfaktor.com hat sich ausdrücklich mit abweichenden Regelungen einverstanden erklärt. Die Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die Benutzung außerhalb der Bundesrepublik erfolgt.

Bei der Anmeldung ist das Mitglied verpflichtet wahrheitsgemäße, genaue und aktuelle Angaben zu machen. Sollte BIZfaktor.com ein Verstoß erkennen so wird das Mitgliedskonto ohne Ankündigung gelöscht.

3.

Kosten

 

Die Registrierung ist für das Mitglied kostenfrei.

4.

Kündigung

 

Der Vertrag kann von beiden Seiten zu jeder Zeit, ohne Angabe von Gründen, gekündigt werden.

Die Kündigung hat entweder durch Telefon, elektronische oder konventionelle Post zu erfolgen. Die Kündigungserklärung ist zu senden an:

AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH
Wandlitzstr. 10
D-10318 Berlin
Telefon: 030 / 50 17 66 58 (Mo-Fr 9-16 Uhr)
per eMail: info@bizfaktor.com


Kündigungen haben unter Angabe des Benutzernamens zu erfolgen.
Der Dienstanbieter ist nicht für fehlgeleitete, verzögerte, ungültige oder auf dem Postweg verloren gegangene Kündigungsschreiben oder Emails verantwortlich.

Das Mitglied ist verantwortlich für die Bekanntgabe und Richtigkeit seiner Email-Adresse. Das Mitglied hat die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH unverzüglich zu benachrichtigen, wenn sich Änderungen hinsichtlich der E-Mail-Adresse ergeben. Bei einer Pflichtverletzung trägt das Mitglied die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus einer unrichtigen E-Mail-Adresse ergeben.

5.

Teilnahmebedingungen und Pflichten des Mitglieds

 

Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist, dass die Person mindestens 18 Jahre alt ist.

Das Mitglied verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Aus diesem Grund wird die IP des Mitglieds mitgeloggt, um bei Eingabe falscher Daten rechtlich gegen den Missbrauch des Systems vorgehen zu können. Bis AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH per E-Mail oder Telefon über die Verletzung der Sicherheit benachrichtigt wird, ist das Mitglied für jede unautorisierte Nutzung des Dienstes verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten freizustellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Mitglied oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten.

Das Mitglied ist selbst für die Bereitstellung und Konfiguration von Computern und kommunikations-technischen Geräten, Software oder Plugins verantwortlich, die benötigt werden, um Zugang zum Dienst zu erhalten oder die Inhalte des Dienstes nutzen zu können. Der Zugang zum Dienst und die Benutzung des Dienstes erfolgt durch ein Computer. Ohne eine aktiven Internetzugang kann unser Service nicht genutzt werden.

6.

Nachrichten , Foren- und Artikel Beiträge

 

Nachrichten können verschickt werden. So ist es möglich mit einem anderen Mitglied in Kontakt zu treten. Für BIZfaktor.com ist es nicht möglich den privaten Inhalt zu sehen und damit auch nicht möglich zu kontrollieren. Die Nachrichten, Foren- und Artikel Beiträge dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Beleidigungen jeglicher Art sind untersagt. Sollte uns ein Mitglied eine Meldung machen so wird BIZfaktor.com das überprüfen und wenn ein Verstoß vorliegt ohne Ankündigung das betroffene Mitglied löschen.

Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass die Nachrichten und Beiträge die Meinungen der Teilnehmer widerspiegeln und nicht die des Betreibers oder Systemanbieters. Dass Teilnehmer eigene bzw. kontroverse Standpunkte zu verschiedenen Themen haben, entspricht der Zielsetzung diese Internetangebotes. Die Veröffentlichung von Beiträgen der Teilnehmer bzw. das nicht Entfernen von Beiträgen bedeutet nicht, dass sich die Betreiber dieses Internetangebotes die Meinung zu eigen machen. Wir prüfen, ob Beiträge strafrechtlich- oder jugendschutzrelevant sein könnten. Trifft dies nicht zu, steht es im Belieben jedes Webmasters bzw. Teilnehmers dieses Internetangebotes, sich eine persönliche Meinung über die veröffentlichten Beiträge zu bilden. Bei diesem Internetangebot handelt es sich um einen Markt der Meinungen.

7.

Haftung

 

AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH haftet nicht für Leistungsverluste, Fehler, Unterlassung, Unterbrechung, Löschung, Defekt, verzögerte Übermittlung, Ausfall der Kommunikationsleitung, Diebstahl von Aufzeichnungen, Zerstörung von Aufzeichnungen, unautorisierter Zugang zu Aufzeichnungen, Manipulation von Aufzeichnungen, oder die Benutzung von Aufzeichnungen, entweder als Vertragsbruch, Fahrlässigkeit oder Nachlässigkeit oder in jedem anderen Fall.

Des Weiteren übernimmt die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH keinerlei Haftung für den Inhalt der Mitteilungen, da diese nicht geprüft werden. Für die Inhalte der Mitteilungen haftet das jeweilige Mitglied. Fremdenfeindliche, rassistische und pornografische Inhalte sind untersagt und führen zur sofortigen Sperrung. Ebenso ist jegliche Art von Fremd- Abwerbung untersagt. Das Mitglied verpflichtet sich, die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten freizustellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch das Mitglied oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten.

Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, die auf eine wesentliche Pflichtverletzung der AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Die Haftung der AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Eine Haftung der AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.

Garantien

 

Alle Inhalte sind mit Standard-Konfigurationen der aktuellen Browser Versionen von Microsoft© auf PC-Basis getestet und lauffähig. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es zu Funktionsstörungen bei der Deaktivierung von Java bzw. Javascript, bei der Nutzung von Firewalls, oder bei Microsoft© fremden Betriebssystemen kommen kann. Das Mitglied ist selbst für die Standard-Konfiguration seines PCs, Netzwerks, Internetzugangs und eventuell zusätzlich installierter Software und Plugins verantwortlich. Auf Grund der Vielzahl möglicher Fehlkonfigurationen lehnt der Dienstanbieter hiermit alle Garantien in Zusammenhang mit folgenden Punkten ab: alle Garantien für die Verfügbarkeit, Kompatibilität, Vollständigkeit, Inhalte der Informationen, Produkte oder Dienste weiterhin alle Garantien für die Brauchbarkeit oder den Zustand für die Nutzung zu einem bestimmten Zweck. Dem Mitglied wird empfohlen regelmässig ein Backup seiner Daten zu machen.

9.

Datenschutz

 

Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

10.

Benachrichtigungen

 

Das Mitglied erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, auch zukünftig Mitteilungen zu erhalten, die im Interesse der AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH sind. Darunter fallen Newsletter und auch Werbung in Form per E-Mail.

11.

Hochladen von Bildern

 

Es ist nicht gestattet Bilder hoch zu laden die unter den Jugendgesetzschutz fallen. Die Bilder dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein. Es ist drauf zu achten das die Bilder nicht Marken, Urheberrechte, Patente, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen. Sollte BIZfaktor.com ein Verstoß erkennen so wird das Bild ohne Ankündigung gelöscht. Falls dadurch Kosten entstanden sind so wird BIZfaktor.com demjenigen der die Bilder hochgeladen hat die Kosten in Form von Schadenersatz geltend machen. BIZfaktor.com darf Ihre Materialien zu seinen Zwecken verwenden.

13.

Anwendbares Recht

 

Die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen den Mitgliedern und dem Betreiber unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge und über den internationalen Warenkauf (CISG), sofern im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

14.

Änderungen

 

Die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit für die Zukunft zu ändern. Auf etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Mitglied per E-Mail und unter Hinweis auf die Widerspruchsfrist gesondert hingewiesen. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Das Mitglied ist dabei verantwortlich für die Bekanntgabe und Richtigkeit seiner E-Mail-Adresse. Das Mitglied hat die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH unverzüglich zu benachrichtigen, wenn sich Änderungen der Email-Adresse ergeben. Bei einer Pflichtverletzung trägt das Mitglied die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus der unrichtigen Email-Anschrift ergeben. Sollte das Mitglied den Änderungen der AGB nicht zustimmen, so hat die AKUD & Co. Verlagsgesellschaft mbH das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung.

15.

Gerichtsstand

 

Im Falle von Rechtsstreitigkeiten wird als Gerichtsstand Berlin-Mitte vereinbart, für den Fall, dass das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Betreiberdaten sowie die ladungsfähige Anschrift sind dem Impressum zu entnehmen.

16.

Sonstiges

 

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

 

Stand: Oktober 2008

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